Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von BGX AI bereitgestellten Dienstleistungen und Softwarelösungen. Mit der Nutzung unserer Angebote erklären Sie sich mit den nachfolgenden Bestimmungen einverstanden.
Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen BGX AI und seinen Kunden, soweit nicht ausdrücklich abweichende schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn BGX AI ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Vertragsschluss
Die Darstellung von Leistungen auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung bzw. Kontaktaufnahme. Ein Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche schriftliche Bestätigung durch BGX AI oder durch Unterzeichnung einer individuellen Leistungsvereinbarung zustande.
Leistungsumfang
BGX AI bietet KI-gestützte Analyse- und Softwarelösungen an. Der genaue Umfang der jeweiligen Leistung ergibt sich aus der individuellen Leistungsbeschreibung bzw. dem jeweiligen Angebot. BGX AI behält sich vor, die angebotenen Funktionen und Leistungen im Rahmen technischer Weiterentwicklungen anzupassen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.
Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht abweichend vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Nutzungsrechte
Der Kunde erhält für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der bereitgestellten Software und Analysewerkzeuge im Rahmen des vereinbarten Zwecks. Eine Weitergabe an Dritte, eine Unterlizenzierung oder eine Nutzung außerhalb des vereinbarten Umfangs ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von BGX AI nicht zulässig.
Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, die zur Nutzung der Dienste erforderlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und sicherzustellen, dass die von ihm bereitgestellten Informationen und Daten korrekt und aktuell sind. Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingebrachten Daten selbst verantwortlich.
Verfügbarkeit
BGX AI bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der angebotenen Dienste, kann jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Umstände außerhalb des Einflussbereichs von BGX AI können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
Haftung
BGX AI haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet BGX AI nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die von BGX AI bereitgestellten Analysen und Ergebnisse stellen keine Anlage-, Rechts- oder Steuerberatung dar und ersetzen keine eigenständige Prüfung durch den Kunden.
Vertragsdauer und Kündigung
Die Laufzeit und die Kündigungsfristen ergeben sich aus der jeweiligen individuellen Vereinbarung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer angemessenen Frist zum Ende der jeweiligen Vertragsperiode schriftlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Änderungen der AGB
BGX AI behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde in angemessener Form informiert.
Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von BGX AI.
Hinweis: Dies ist ein allgemeiner Muster-Entwurf und stellt keine rechtsverbindliche oder rechtlich geprüfte Fassung dar. Bitte lassen Sie diese AGB vor der Verwendung durch eine fachkundige Person prüfen und an Ihre individuellen Geschäftsbedingungen anpassen.